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IRIS 2009: Rechtsquellen – Der Teil und das Ganze

IRIS 2009: Christine Kirchberger

IRIS 2009: Christine Kirchberger

Rechtsquellen nehmen wir üblicherweise als Dokumente war, früher in Papierform, jetzt zunehmend oder gar vorwiegend in elektronischer Form, Im Zuge der Digitalisierung erfahren sie jedoch eine Weiterentwicklung ihrer Eigenschaften. Dieser Vortrag geht ein auf den Wandel der Rechtsquellen im Hinblick auf

  • Linearität
  • Struktur und
  • Verknüpfung (Verweise)

Linearität
Wir nehmen Rechtsquellen wie zB Gesetze als lineare Dokumente wahr. In dem Maße, in dem im Internet Dokumente oder nur Teile davon – zB ein Paragraf – mit anderen Dokumenten oder Informationen verknüpft werden, wie zB mit Entscheidungen, Kommentaren, Literatur, parlamentarischen Materialien, Übergangsrecht oder Metadaten usw, löst sich der Dokumentbegriff auf. Es treten die Informationen in den Vordergrund, und diese sind nicht mehr linear organisert, sondern vielfältig vernetzt.

Struktur
Die meisten Gesetze treten uns in Form eines schön hierarchisch gegliederten Dokumentes mit einer klar ersichtlichen Struktur gegenüber. Dies ist jedoch nur die Oberfläche, dahinter steckt eine XML-Struktur samt Metadaten. Sind diese auch Teil der Rechtsquelle und damit Tder Rechtsauslegung?
Hier kommt auch die Teilbarkeit ins Spiel. Meist suchen wir nicht ein Dokument, sondern eine darin enthaltene Information, die sich auf einen kleinen relevanten Teil des Dokumentes beschränkt. Die Teilbarkeit des Dokumentes wird durch seine Struktur ermöglicht. Welcher Stellenwert kommt hier der technischen, der XML-Struktur und den Metatags zu?

Verweise
Dass von einem Dokument oder von Stellen eines Dokumentes auf andere Dokumente oder (Informations)stellen verwiesen wird, ist nicht neu. Die Digitalisierung ermöglicht jedoch auch die Erfassung der Rückverweise: Von wo wird auf dieses Dokument verwießen? Paragrafen, auf die selten verwiesen wird, könnten zB irrelevant sein und aussterben. Hier kommt die Sicht der Netzwerktheorie ins Spiel.

Eine neue Rechtsinformationstheorie sollte folgende Punkte beachten:

  • Beachte nicht nur das Ganze, sondern auch die Teile!
  • Beachte die Quellenhinweise und Rückverweise!
  • Pflege das Vertrauen zum Autor!
  • Pflege das Vertrauen in den Verlag!

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