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Vorbemerkung zu „Arbeitsrecht im Internet“

Was ist der Gegenstand dieser Rubrik?

In den Beiträgen der Rubrik „Arbeitsrecht im Internet“ geht es darum, wie man Arbeitsrecht recherchieren und nutzen kann. Und gehe dabei unausgesprochen davon aus, dass das Internet bei der angesprochenen Zielgruppe die wichtigste Recherquele darstellt. Also geht es um’s Recherchieren von Arbeitsrecht im Internet.

Negative Abgrenzung: in dieser Rubrik geht es nicht um materielles Arbeitsrecht an sich. Wenngleich gesagt sein muss: Ohne eine gewisse systematische Grundkenntnis des Arbeitsrechts wird die Recherche auch in den ergiebigten Datenbanken wenig helfen. Denn man wird die Einträge in der Trefferliste nicht zu deuten wissen, sie allenfalls Mißverstehen.

Wenngleich in dieser Rubrik keine materiellen Aussagen zum Arbeitsrecht getroffen werden, so gibt es doch einige Beiträge zur Struktur des (Arbeits-)Rechts – weil dies die Recherche und die Deutung der Ergebnisse ungemein erleichtert.

An wen richten sich die Beiträge in dieser Rubrik?

Zielgruppe sind Betriebsrätinnen und Betriebsräte, PersonalvertreterInnen, engagiert GewerkschafterInnen. und alle aus praktisch Gründen am Arbeitsrecht Interessierten. Dementsprechend verfolge ich in den Beiträgen dieser Rubrik keinen wissenschaftlichen Anspruch, sondern folge der Leitschnur der Nützlichkeit in praktischen Fällen

Zur Auswahl der Quellen

Wenn hier konkrete Quellen angeführt werden, dann vorwiegend solche, die den Gewerkschaften und Arbeiterkammern nahestehen oder sich speziell an den Interessen der Betriebsräte bzw Beschäftigten ausrichten. Dies nicht, weil hier andere – teilweise sehr wichtige und hochwertige – Publikationen zensiert werden sollen, sondern aus drei – miteinander verbundenen – Gründen.
Erstens schlicht, weil eine umfassende Darstellung der Quellen den Umfang eines Skriptums sprengen würde. Betriebsrätinnen und Betriebsräte wollen ja nicht erst ein Studium der Rechtswissenschaften absolvieren, sondern sie wollen die Interessen ihrer Kolleginnen und Kollegen mit angemessenem Aufwand vertreten. Für komplizierte Fragen und komplexe Verfahren werden sie auf die (Rechts-)beratung von Gewerkschaften und Arbeiterkammern zurückgreifen.
Das führt zum Kriterium und zweiten Grund der Selektion. BetriebsrätInnen benötigen keine umfassend-erschöpfenden Abhandlungen zu juristischen Streitfragen und im Alltag auch keine Diskussionsbeiträge zur Fortentwicklung des Rechts. Vielmehr brauchen sie handlungsorientiertes Wissen: Rezepte und – wie in einem guten Kochbuch auch – das notwendige Wissen über Grundlagen, Zusammenhänge, Kontext und Vorgehensweisen. Solch nützlichen Quellen stehen hier im Vordergrund.
Drittens ist Recht nicht gleich Recht. Schon das geschriebene (Arbeits-)Recht erfasst die Realität durch eine spezielle Brille, wie an dem Begriffspaar vom „Dienstnehmer“ und „Dienstgeber“ deutlich wird. Und was dann im Gesetz geschrieben steht, ist dann oft meilenweit von dem entfernt, was in der Praxis gelebt wird – erkennbar zum Beispiel daran, dass viele Ansprüche nicht im aufrechten Arbeitsverhältnis, sondern erst im Zuge Kündigung vor den Arbeitsgerichten durchgesetzt werden können. Von daher verwundert es nicht, dass Arbeit“geber“ und ihre Interessenvertreter beklagen, dass die Arbeitsgerichte so häufig arbeit“nehmer“freundlich entscheiden. Und das, obwohl Rechtswissenschaft, -ausbildung und -literatur doch überwiegend – vornehm ausgedrückt – bürgerlich geprägt sind? Welche Rolle da einer kritischen und an den Interessen der abhängig Beschäftigten orientierten Rechtsliteratur zukommt, zeigt folgendes Zitat: „… xxx…“
Eine umfassendere Übersicht digitaler Rechtsquellen findet sich unter http://www.mindmeister.com/33263205

Einsortiert unter:Arbeitsrecht im Internet, Info Retrieval, legal information

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